Moskau – St. Petersburg
Nationalratspräsident Jürg Stahl weilte vom 15. bis 19. Mai 2017 auf Einladung seines russischen Amtskollegen Vyacheslav Volodin in Russland.
Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen und Themen mit internationalem Charakter. Der Nationalratspräsident wurde bei seinem Arbeitsbesuch von einer parlamentarischen Delegation begleitet.
Nationalratspräsident Jürg Stahl weilte am 15. und 16. Mai auf Einladung seines russischen Amtskollegen und DUMA-Präsidenten Vyacheslav Volodin in Moskau und führte mit ihm ein Gespräch. Ausserdem standen Treffen mit der Präsidentin des russischen Föderationsrates Valentina Matvienko, mit Vertretern der parlamentarischen Freundschaftsgruppen Russland-Schweiz der DUMA und des Föderationsrates, mit dem Vize-Premierminister für Sport, Tourismus und Jugend Vitaly Mutko und mit Vizeaussenminister Vladimir Titov auf dem Programm. Ein Gespräch mit Vertretern der russischen Zivilgesellschaft und der Besuch der Metalloobrabotka, eine Ausstellung im Bereich der Metall- und Werkzeugindustrie mit starker Präsenz von Schweizer Firmen, rundeten den Arbeitsbesuch in Moskau ab.
Bei den Gesprächen wurde eine breite Palette von Themen angesprochen. Die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind gut, leiden jedoch unter der Ukrainekrise. Die Schweiz hat zwar keine Sanktionen gegen Russland verhängt, jedoch Massnahmen getroffen, damit das Schweizer Territorium nicht zu Umgehung internationaler Sanktionen missbraucht wird. Die parlamentarischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Russland sind intensiv und es gab in den letzten Jahren mehrere Treffen und Austausche auf höchster Ebene sowie auf der Ebene der parlamentarischen Freundschaftsgruppen. In Moskau wurde festgehalten, dass der parlamentarische Dialog auch in Zukunft intensiv fortgeführt werden soll. Dabei sollen alle Themen (bilaterale Beziehungen, Ukraine-Krise, die Lage in Syrien, die Menschenrechtslage in Russland usw.) angesprochen werden können.
Am 17. und 18. Mai war die Schweizer Delegation in St. Petersburg zu Besuch. Nationalratspräsident Stahl trat gemeinsam mit dem Russischen Premierminister Dmitry Medvedev als Redner am internationalen Rechtsforum («International Legal Forum») auf. Das seit 2011 vom russischen Justizministerium organisierte Forum befasst sich mit Fragen um die Rechtsentwicklung in einer globalisierten Welt. Ausserdem fanden Höflichkeitsbesuche bei Vize-Gouverneur Alexander Govorunov und beim lokalen Parlamentspräsidenten Vyacheslav Makarov statt. Überdies hat die Schweizer Delegation im Hafen von St. Petersburg das Forschungsschiff Akademik Treshnikov besucht, welches mit der Unterstützung der ETH Lausanne und von weiteren Schweizer Hochschulen vor wenigen Monaten eine Antarktis Umschiffungsexpedition durchgeführt hat.
Nationalratspräsident Jürg Stahl wurde von einer Delegation begleitet, die sich aus Nationalrat und erstem Vizepräsident Dominique de Buman (CVP/FR), Nationalrätin und zweite Vizepräsidentin Marina Carobbio Guscetti (SP/TI), Nationalrat Adrian Amstutz (SVP/BE), Nationalrat Thierry Burkart (FDP. Die Liberalen/AG), Nationalrat Balthasar Glättli (GP/ZH), Nationalrätin Tiana Angelina Moser (GLP/ZH), Nationalrätin Rosmarie Quadranti (BDP/ZH) sowie Philippe Schwab, Generalsekretär der Bundesversammlung und Claudio Fischer, Botschafter, Bereichsleiter Internationales & Mehrsprachigkeit zusammensetzte.
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